Allgemeine Geschäftsbedingungen der Mans PC-Schmiede, Inh. Steven Loy („AGB“)
1. Geltungsbereich
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für Aufträge, deren Gegenstand die Beratung, Betreuung und Wartung des Kunden im Bereich der Informationstechnologie durch Mans PC-Schmiede, Inh. Steven Loy, Deichstraße 20, 26382 Wilhelmshaven, (nachfolgend auch nur „Mans PC-Schmiede“ genannt) ist. Darüber hinaus finden diese AGB Anwendung betreffend die Lieferung von Waren (z.B. Hardware). Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn sie zumindest in Textform bestätigt worden sind. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur anerkannt, wenn sie ausdrücklich und schriftlich vereinbart sind.
2. Angebote und Vertragsschluss
Sämtliche Angebote (u.a. die Angaben auf der Webseite www.manspcschmiede.de) sind bis zur Auftragsbestätigung durch Mans PC-Schmiede zumindest in Textform (z.B. E-Mail) unverbindlich und freibleibend. Eine rechtliche Bindung kommt außerdem dadurch zustande, dass Mans PC-Schmiede mit der Leistungserbringung beginnt bzw. mit Lieferung der Ware. Die zu einem Angebot gehörenden Unterlagen wie Abbildungen, Zeichnungen, Maßangaben sind nur annähernd maßgebend, soweit sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet worden sind.
3. Leistungsumfang
3.1 Die Einzelheiten der zu erbringenden Beratungs- und Betreuungsleistungen (u.a. Montage, Installation, Wartung, Prüfung, Reinigung) sowie der Lieferung von Waren ergeben sich aus der Auftragsbestätigung und den dazugehörigen Leistungsbeschreibungen.
3.2 Nicht Gegenstand der Leistungen von Mans PC-Schmiede ist die Lieferung von Software und die Einräumung der Nutzungsrechte, es sei denn, dies wird ausdrücklich zwischen Mans PC-Schmiede und dem Kunden vereinbart.
4. Beauftragung Dritter
Mans PC-Schmiede darf Rechte und Pflichten aus dem Vertragsverhältnis auch durch geeignete Dritte ausüben lassen, ohne dass hierdurch Mans PC-Schmiede aus seiner Verantwortung entlassen wird. Unter diesen Voraussetzungen stimmt der Kunde einer solchen Vertragsübernahme schon jetzt zu.
5. Mitwirkungspflichten des Kunden
5.1. Der Kunde hat die Vertragsleistungen durch angemessene Mitwirkungshandlungen zu fördern. Er wird insbesondere die dafür erforderliche/n Informationen, Daten, Hardwareausstattung und Software zur Verfügung stellen. Erfordert die Tätigkeit die Anwesenheit an einem bestimmten Ort, wird der Kunde den Zutritt ermöglichen. Darüber hinaus wird der Kunde die notwendigen Arbeitsmaterialien, insbesondere Arbeitsplätze und Computer in angemessenem Umfang zur Verfügung stellen.
5.2. Der Kunde trägt selbst die Verantwortung dafür, dass eine aktuelle und angemessene Datensicherung in geeigneter Form betrieben wird und eine zeitnahe und wirtschaftlich vernünftige Wiederherstellung von verlorengegangenen Daten gewährleistet ist. Insbesondere bei Neueinrichtungen und vor Beginn von Montage-/Reparaturarbeiten hat der Kunde in seinem Interesse eine Datensicherung durchzuführen.
5.3. Der Kunde hat angemessene und dem Stand der Technik entsprechende Schutzmaßnahmen zu treffen, um eine Beeinträchtigung von Daten durch Computerviren oder ähnliche Phänomene, die eine Unbrauchbarmachung von Daten herbeiführen, zu verhindern.
5.4. Mans PC-Schmiede behält sich bei Dienstverträgen den Rücktritt vom Vertrag vor und kann die weitere Leistung verweigern, wenn der Kunde sich in Annahmeverzug befindet oder seine vertraglichen Mitwirkungspflichten verletzt, beispielsweise vereinbarte Termine nicht einhält oder für Installationsarbeiten notwendige Zugangsdaten und Kennwörter nicht bereitstellt bzw. mitteilt. In diesem Fall ist Mans PC-Schmiede berechtigt, den daraus entstandenen und entstehenden Schaden einschließlich etwaiger Mehraufwendungen zu verlangen.
6. Nutzungsrechte
Mans PC-Schmiede stellt dem Kunden keine Software zur Verfügung und erteilt dem Kunden auch keine Rechte zur Nutzung von u.a. Software, sofern nicht ausdrücklich etwa andere vereinbart ist. Der Kunde ist grundsätzlich selbst für die etwaige erforderliche Nutzungsrechtseinräumung verantwortlich.
7. Haftungsbeschränkung
7.1 Mans PC-Schmiede erbringt ihre Leistungen mit größtmöglicher Sorgfalt und Gewissenhaftigkeit. Schadensersatzansprüche gegen Mans PC-Schmiede sind unabhängig vom Rechtsgrund ausgeschlossen, es sei denn, Mans PC-Schmiede, seine gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen haben vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt. Für leichte Fahrlässigkeit haftet Mans PC-Schmiede nur, wenn eine der vertragswesentlichen Pflichten durch Mans PC-Schmiede, seine gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verletzt wurde. Mans PC-Schmiede haftet dabei nur für vorhersehbare Schäden, mit deren Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. Vertragswesentliche Pflichten sind solche Pflichten, die die Grundlage des Vertrags bilden, die entscheidend für den Abschluss des Vertrags waren und auf deren Erfüllung der Kunde vertrauen darf.
7.2 Für den Verlust von Daten haftet Mans PC-Schmiede insoweit nicht, als der Schaden darauf beruht, dass es der Kunde unterlassen hat, Datensicherungen durchzuführen und dadurch sicherzustellen, dass verloren gegangene Daten mit vertretbarem Aufwand wiederhergestellt werden können.
7.3 Vorstehende Haftungsfreizeichnungen gelten nicht im Fall der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder soweit das Produkthaftungsgesetz zur Anwendung kommt.
7.4 Mans PC-Schmiede haftet nicht dafür, dass der Kunde aufgrund seiner Leistungen einen bestimmten Erfolg erreicht, es sei denn, dies ergibt sich aus dem Auftrag.
8. Vergütung, Zahlungsbedingungen
8.1 Sämtliche Angebote und Preisangaben verstehen sich zuzüglich der zum Leistungszeitpunkt gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer, sofern diese tatsächlich anfällt.
8.2 Entgelte und Berechnungszeiträume ergeben sich aus der Auftragsbestätigung.
8.3 Sofern nicht anders vereinbart, sind alle Rechnungen binnen 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zu zahlen.
9. Datenschutz und Geheimhaltung
9.1 Mans PC-Schmiede verpflichtet sich zur Einhaltung der einschlägigen datenschutzrechtlichen Bestimmungen, insbesondere der Vorschriften der Datenschutz-Grundverordnung und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG).
9.2 Über alle der Mans PC-Schmiede bekannt gewordenen Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse des Kunden wird auch über die Vertragslaufzeit hinaus Stillschweigen bewahrt.
9.3 Alle von Mans PC-Schmiede beauftragten Personen sind zur Wahrung der Vertraulichkeit und des Datenschutzes verpflichtet.
10. Sonstiges
10.1 Das Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, soweit seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind.
10.2 Die Geltendmachung von Zurückbehaltungsrechten aus anderen als auf dem jeweiligen Vertrag beruhenden Ansprüchen ist ausgeschlossen.
10.3 Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der AGB im Übrigen nicht. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine wirksame Regelung ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Entsprechendes gilt im Fall einer Vertragslücke.
(Stand Juni 2023)